Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, unsere im analogen Leben geltende Gesetze und Vorschriften gelten selbstverständlich auch hier. Aufgrund des schnellen, einfachen und unbürokratischen Zugangs zu sozialen Netzwerken wie Instagram, Twitter, Snapchat oder Clubhouse sowie wegen der scheinbaren Anonymität im Internet kommt es jedoch vermehrt zu Straftaten in diesem Bereich. Die Rechtsanwälte in Aichach wissen, […]
Checkliste: Unternehmen im Wandel Welche Überlegungen sind zu beachten, damit eine Unternehmensnachfolge gut gelingt? In der letzten Veranstaltung der Business-Impulse-Bayern (BIB) im Cineplex-Kino Aichach hat sich alles um das stets aktuelle Thema der Unternehmensnachfolge gedreht. Schließlich will jeder Firmeneigentümer sein Lebenswerk in den richtigen Händen wissen. Nur so kann es langfristig gewahrt werden, ohne dabei […]
Zulässige Werturteile “Jemandem Zucker auf die Zunge legen” Kein wettbewerbsrechtlicher und kein zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch Der Betreiber eines Versicherungsbüros in Aichach hat von einem Mitbewerber verlangt “es zu unterlassen, im Geschäftsverkehr wörtlich oder sinngemäß die Behauptungen aufzustellen, aufstellen zu lassen bzw. zu verbreiten oder verbreiten zu lassen, wonach der Antragsteller seinen Kunden grundsätzlich Zucker auf die […]
Die Rechtsanwaltskanzlei Sturm, Dr. Körner & Partner erklärt, welche Rechte Personen zustehen, die sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz erlebt haben und wie ein Arbeitgeber darauf reagieren kann oder muss. Eine fristlose Kündigung droht! Auf die sexuelle Motivation kommt es nicht an, wenn es um die sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz geht. BAG: Absichtliche Berührung primärer oder sekundärer […]
Seit dem 21.03.2020 gibt es in Bayern aufgrund der Corona-Pandemie umfangreiche Beschränkungen. Nach wie vor ist das öffentliche Leben durch die Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie die Bayerische Infektionsmaßnahmenschutzverordnung (kurz BayIfSMV) weitgehend eingeschränkt. Auch wenn mittlerweile eine umfassende Ausgangsbeschränkung nicht mehr besteht, und Schritt für Schritt zahlreiche Lockerungen in Kraft treten […]
Wofür muss man nach Rückgabe des Fahrzeug-Leasing zahlen? Viele Leasinggesellschaften lassen die Leasingnehmer auch für die Fahrzeugaufbereitung zahlen. Gewerbliches Fahrzeug-Leasing: Welche Schäden muss man zahlen? Fahrzeuge müssen nicht makellos zurückgegeben werden. Nach wie vor ist das Leasing im Bereich Fahrzeuge sowohl im repräsentativen Bereich als auch im „Pay as you earn“-Segment (sich selbst refinanzierende Nutzfahrzeuge) beliebt, daher wollen […]
Rechte von Autokäufern, deren Autos von dem “Abgas-Skandal” betroffen sind. Die Anwaltskanzlei in Aichach informiert über den Autokauf & was uns der VW Abgas-Skandal lehrte. „Vom Saubermann zum Umweltverpester“ — so könnte man den Imagewandel von Volkswagen (VW) am Wochenende des 19. auf den 20.09.2015 verkürzt zusammenfassen. Seit diesen Tagen beschäftigt der „VW-Skandal“ — auch […]
Veröffentlichung im Unternehmer-Magazin “impulse” Rechtsanwältin Julia Lehnrieder zum Thema: Scheinselbständigkeit externer freier Mitarbeiter Ab wann ist ein freier Mitarbeiter in der Scheinselbständigkeit? In der Regel dann, wenn seine Tätigkeit für den Auftraggeber sozialversicherungspflichtig wird? Damit hat sich Rechtsanwältin Julia Lehnrieder im Unternehmer-Magazin “impulse” auseinandergesetzt. Die vollständige Veröffentlichung über die Scheinselbstständigkeit finden Sie hier: http://www.impulse.de/recht-steuern/ab-wann-gilt-ein-externer-freier-mitarbeiter-als-scheinselbstandig […]
Anspruch auf Abschläge auch für RLM-Anlagenbetreiber RLM-Anlagenbetreiber können sich auf zuverlässige und regelmäßige Zahlungen verlassen Im Rechtsstreit Az.: 2 O 2586/12 (392) vor dem LG Braunschweig, in dem wir den Betreiber einer 430 kWp-Anlage vertreten haben, hat das Landgericht entschieden, dass auch bei sog. RLM-Anlagen die Pflicht zur Zahlung von monatlichen Abschlagszahlungen besteht. Die Besonderheit bei […]