„Beschaffungskriminalität“ – Diebstahl und Drogen Verteidigung wegen Diebstahl In einem von der Lokalpresse beachteten Fall von Strafverteidiger Christian Geßler von der Kanzlei Dr. Sturm & Partner in Aichach, ging es um Diebstahl von Lotterie-Losen im Wert von 70 Euro. Der drogenabhängige Angeklagte hoffte auf den großen Gewinn, um damit seine Sucht finanzieren zu können – […]
Strafverteidigung wegen Beleidigung und Bedrohung Es ist nicht schön, aber dennoch Alltag. Aus der Emotion heraus fallen vom Spielfeldrand aus Äußerungen, die andere verletzten und kränken. Das ist keine Entschuldigung, zumal insbesondere Schiedsrichter ehrenamtlich tätig sind und ohne die Unparteiischen ein Wettkampf- und Spielbetrieb gar nicht möglich wäre. Gegenstand der lokalen Berichterstattung war ein Vorfall, […]
Wo differenziert man wenn es um Lärm oder Lärmbelästigung geht? Partylärm vs. Schlaf Grundsätzlich gilt zwischen 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr Nachtruhe in Mietshäusern Grundsätzlich gilt zwischen 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr Nachtruhe in Mietshäusern. Wer sich nach einer gesetzlichen Regelung hinsichtlich der Nachtruhe im Mietvertragsrecht auf die Suche macht, wird wohl nicht fündig. […]
Hinterbliebenengeld gem. § 844 Abs. 3 BGB für ein ungeborenes Kind? Wir meinen: Ja! In einem bundesweit beachteten Fall haben wir eine dreijährige Klägerin vertreten, die von der württembergischen Versicherung ein sogenanntes Hinterbliebenengeld gemäß § 844 Abs. 3 BGB geltend gemacht hat und darüber hinaus die Erstattung von Kosten im Zusammenhang mit einer Nachlasspflegschaft, die […]
In der Werbebranche sind solche Verträge gängig. Ein Vertrag zwischen Geschäftsbesorgungsvertrag und Pachtvertrag. Werbemittlerverträge: Zur geltenden Rechtslage im Schuldrecht Die inhaltliche Ausgestaltung von privaten Verträgen ist frei. Die damit einhergehende Vertragsfreiheit stellt eine Grundsäule des deutschen Vertragsrechts dar und wird von Art. 2 Absatz 1 des Grundgesetzes geschützt. Doch nicht nur das: Ebendiese Privatautonomie stellt […]
Die Firma InnPro Gesellschaft für Vermarktung Innovativer Produkte mbH aus Stuttgart stellte eine bereits verkaufte PV-Anlage in Rhinow (Brandenburg) nicht fertig. Für Investoren in diese Anlage war deshalb im Mai 2021 die Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe durch die Kanzlei Sturm • Dr. Körner & Partner erforderlich. Die InnPro Gesellschaft für Vermarktung Innovativer Produkte mbH (im Folgenden: […]
Ein aktueller Fall aus unserem Haus Was muss man bei einem notariellen Erbverzicht beachten? Neben dem Testament und dem Erbvertrag kann der Erblasser zu Lebzeiten die Berufung der Erben beeinflussen. Diese Möglichkeit gibt der Erbverzicht (§§ 2346 ff. BGB), der zumeist parallel zu einem Abfindungsvertrag geschlossen wird. Gerade bei mehreren Erben kann dieses rechtliche Gestaltungsmittel […]
Ausbildungskosten Arbeitgeber: Wirksamkeit der Klauseln in Ausbildungsverträgen? Arbeitgeber fordert etwa vom Werkstudent Ausbildungskosten, insbesondere Studienbeiträge, zurück. Rückzahlungsklauseln für Ausbildungskosten Arbeitgeber lassen sich in vielen Ausbildungsverträgen finden. Mithilfe dieser Vereinbarungen soll der Arbeitnehmer für den Fall seines vorzeitigen Ausscheidens aus einem Arbeitsverhältnisses diejenigen Kosten zurückerstatten, die der Arbeitgeber zur Ausbildung aufwenden musste. An etwaige Rückzahlungsforderungen sind […]
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, unsere im analogen Leben geltende Gesetze und Vorschriften gelten selbstverständlich auch hier. Aufgrund des schnellen, einfachen und unbürokratischen Zugangs zu sozialen Netzwerken wie Instagram, Twitter, Snapchat oder Clubhouse sowie wegen der scheinbaren Anonymität im Internet kommt es jedoch vermehrt zu Straftaten in diesem Bereich. Die Rechtsanwälte in Aichach wissen, […]
Mögliche Insolvenz der DEB – was jetzt zu tun ist Wie wir bereits berichtet haben, hat die DEB Deutsche Energie Beratung GmbH, vertreten durch den alleinigen Geschäftsführer Ove Nils Burmeister, beim Amtsgericht Hamburg, Az: 67a IN 257/20 Insolvenzantrag gestellt. Das Insolvenzverfahren wurde mit Wirkung zum 02.02.2021 zwischenzeitlich eröffnet. Auch wenn sich Herr Burmeister in einem […]